Deutsche Autobahnmaut- Leichtfried will klagen

[schure]

hallo,

würde mich interessieren was ihr von der angedrohten Klage des Min.Leichtfried bzgl. der angeblichen oder realistischen
Ungerechtigkeit im Zusammenhang mit den Ausgleichzahlungen an deutsche Staatsbürger haltet.
Nicht ob es eine Maut geben wird ,dies sei das gute Recht Deutschland´s und ehrlich gesagt auch überfällig, wenn es nicht
so ausartet wie in z.B. SLO oder F

Langsam kommt es mir vor als fühlt sich Österreich berufen der moralische Oberlehrer der EU zu sein. K&K ist schon lange nicht mehr.
Warum man mit so einer sinnlosen und das Klima vergiftenden Klage über ein Thema das A überhaupt nicht berührt , die guten und für uns letzlich lebenswichtigen
Wirtschaftsbeziehungen zu D aufs Spiel setzt kann ich mir nur mit der Profilierungssucht dieses Politikers erklären, aber mit diesem Zustand
steht er z.Zt. ja nicht alleine da...

[saltun]

Wenn die Deutschen damit durchkommen ....da wir ja auch direkte KFZ-Steuern zahlen könnte
das Österreich dann ja auch nachmachen!

Letztendlich werden wir aber bei der kilometerabhängigen Maut landen.

[Ferdlnand]

Naja, wenn es eine generelle KFZ-Steuersenkung in Deutschland gibt, dann ist das wohl ihr gutes Recht.

Wenn die Steuersenkung an den Kauf einer Vignette gebunden ist, und das wird ja auch so sein, dann würde ich das als Rabattierung des Vignettenpreises für D-Bürger betrachten und das sollte mit EU-Recht nicht vereinbar sein.

Natürlich könnte Österreich das auch machen, bloß wer glaubts...?

[saltun]

Natürlich könnte Österreich das auch machen, bloß wer glaubts...? ;

Ich glaubs ja auch nicht, aber dass die Autobahnmaut über das Kennzeichen nachgewiesen
wird hätte ich früher auch nicht geglaubt.

[herienoe]

K&K ist schon lange nicht mehr.

Kurz & Kern, aktueller denn je

Das ganze Ding ist irgendwie an den Haaren herbei gezogen. Infrastrukturabgabe. Wer garantiert, dass davon Straßen gebaut werden? Der Deutsche zahlt für alle Straßen und wird über die Kfz Steuer entlastet. Heißt, die Kfz Steuer ist gleich diese ominöse Abgabe. Ausländer zahlen für die Autobahnen. Ich als Austrianer könnte zB nach Tirol über das kleine deutsche Eck fahren und mir die Abgabe sparen.
Ich halte den ganzen Aufwand für eine Milchmädchenrechnung. DE ist ja nicht wirklich ein Transitland (5,2% Ausländeranteil). Also nicht in dem Maße wie bei uns die Ostautobahn oder der Brenner. Eine 10 Tagesmaut für ein paar €? Was soll das bringen? Kennzeichenregistrierung mit Preisen nach EuroEmmisionsKlassen, Hubraum und Alter des Kfz. Das beinhaltet eine aufwendige Nachweiserbringung. Die EEK steht nämlich in keinem Zulassungsschein. Und wenn ich das modern noch online verkaufen will, wer prüft dann die benötigten COP oder ZEMT Dokumente mit dem Eintrag des Herstellers? Das ganze System wird wohl mehr kosten, als es bringt. Arbeitsplätze vielleicht, aber für den Straßenbau wird wohl nicht viel über bleiben. Das was DE einnehmen möchte ist in AT ein Durchlaufposten an Zinsen für die Finanzierung der ASFiNAG durch die BAWAG. Also Peanuts.

Dazu kommt, dass diese Abgabe in DE eine Staatsabgabe ohne MwSt. ist. Also nicht mal das Finanzministerium hat was davon.

Die Klage unseres Verkehrsministers halte ich für einen Rundumschlag, dass hier nicht auch noch wer nach Steuereinsparung (Lastenverschiebung) schreit.

Ich habe in meinem Archiv noch einen ZIP Beitrag zur Einführung der Fahrleistungsabhängigen Maut über 3,5t in Österreich vom Oktober 2003. Der abschließende Satz des Reporters lautete: "Von Österreich lernen, heißt kassieren lernen."

Alle Fakten und Argumente siehe hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Pkw-Ma...schland#Kosten

Ich glaube ein Umstieg zu einer Kilometerabhängigen Maut in Österreich kann erst dann kommen, wenn die Republik ihre 100%igen Aktienanteile an Private verkauft. Solange Dividende und MwSt. in den Staatshaushalt fließen, wird es wohl so bleiben wie es ist.

[kerstan]

ich hab mich erst auch über diese offensichtliche Gebühreneinhebung für nicht Deutsche geärgert
aber dann kam die schnelle Einssicht, dass die jetzt reduzierte KFZ-Steuer binnen kurzer Zeit wieder deutlich angehoben werden wird bzw werden muss, da das ganze System sonst nichts erwirtschaftet.
Also ist das auch eine verschleierte schrittweise Einführung der Autobahn-Maut für Deutsche (um die mächtige Autolobby nicht allzusehr zu verärgern)
insofern ist die Klage wahrscheinlich rausgeschmissenes Geld, das die Regierung besser dafür verwenden könnte, um Österreichern die gezahlte D-Maut wieder zu ersetzen

[AVS]

würde mich interessieren was ihr von der angedrohten Klage des Min.Leichtfried bzgl. der angeblichen oder realistischen
Ungerechtigkeit im Zusammenhang mit den Ausgleichzahlungen an deutsche Staatsbürger haltet.

ich halte die Klage für wichtig und richtig.

mit so einer sinnlosen und das Klima vergiftenden Klage

Ich halte eher dieses DE-Mautgetue für (gesprächs)klimavergiftend und sinnlos.
Nach meinem Rechtsverständnis ist diese Inländer bevorzugende Maut klar EU-Rechtswidrig und die Kommission ist vor DE auf die Knie gegangen und hat das abgenickt.
Vor dem EUGH hat die Merkel aber nichts zu sagen und daher werde ich dieses Urteil mit Spannung erwarten.

Wenns durchgeht, wäre es höchst an der Zeit, die AT-MAut zu überdenken. Wenige AT wollen nach DE aber SEHR viele DE, NL, usw durch AT in den Süden. Und das geht nur durch CH oder eben AT. Da rollt der Rubel dann richtig und die Deutschen können sich dann ja in Brüssel beschweren.

[Schmitzer]

Also ich denke, dass eine Kilometerabhängige Maut die gerechteste Lösung ist. Wer benutzt der zahlt. Die Frage ist wie bei allen Abgaben werden Sie für das jeweilige Gewerk verwendet, denn dann hätten wir in kurze Zeit super Autobahnen bei einer moderaten Maut. Das funktieniert in vielen anderen Ländern also wirds bei uns auch so kommen.
LG Alfred

[AVS]

Die Frage ist wie bei allen Abgaben werden Sie für das jeweilige Gewerk verwendet, denn dann hätten wir in kurze Zeit super Autobahnen bei einer moderaten Maut. Das funktieniert in vielen anderen Ländern also wirds bei uns auch so kommen.

das ist ja echt der Witz des threads!
WIRD KOMMEN??? Die MÖSt war zweckgebunden für den Straßenbau. Das wurde vor vielen Jahren aufgehoben und seither versickert die MÖSt im allgemeinen Budget. Dafür kam das Pickerl. Zusätzlich zur Möst.
Du meinst doch ned wirklich, daß in Ö IRGENDEINE KFZ-Steuer irgendwann gesenkt wird?

Bald kommt eh der nächste Geldregen für den Fiskus. Alle (Deppen möcht ich fast sagen) regen sich ja so auf, daß der Normverbrauch ned mit dem Realverbrauch übereinstimmt. Also kommt jetzt ein neuer Normverbrauch, der deutlich höher liegen wird als der alte. Also mehr l/100km, mehr CO2/km. Aber rate doch genau 1x, was NICHT an die höheren Normverbräuche angepaßt wird! Die NOVA. Die bleibt exakt gleich. Auch die Grenzwerte für die Strafzuschläge, obwohl der neue Testzyklus deutlich höhere Verbräuche ergeben wird.
Aber daran hat von den Deppen vorher wohl keiner gedacht.

[Freetec 598]

Na ja,
klagen darf er ja, ob er damit etwas bewirken kann wage ich zu bezweifeln.
Wir leben in der Nähe von Regensburg und waren vor ein paar Wochen
für 4 Tage in Wien.
Kaum wieder Zuhause, hatte die Asfinag 154.- € Maut abgebucht.
Nicht schön und auch nicht gut aber es ist wie es ist.
Warum sollten die Länder, welche die Ausländer schröpfen,
nicht auch in Deutschland eine ähnlich hohe Maut bezahlen müssen.
Wohlgemerkt, ich klage nicht und ich bin an der Seite Austrias, sie müssen möglichst
viel Maut von den Straßenbenutzern verlangen, denn sie haben
exorbitante Bau - und Unterhaltskosten aufzubringen.
Aber das Problem hat D auch, die meisten Straßen in den alten Bundesländern
sind in einem jämmerlichen Zustand und uns wird versprochen,
dass sich das in Zukunft mit den Einnahmen der Maut bessern soll.
Ob es so kommt, darf bezweifelt werden, wahrscheinlich, falls überhaupt
etwas übrig bleibt, wird es in irgendwelchen "Löchern" verschwinden
wie bisher auch.

[AVS]

Kaum wieder Zuhause, hatte die Asfinag 154.- € Maut abgebucht..

Da bist aber über 3,5to und damit LKW-Maut. Um die geht es nicht, die hat DE ja auch. Und auch für alle gleich. Denn das ist ja der springende Punkt: für alle gleich!
Ein Mautpickerl in Ö kostet für ALLE gleich. Auch die Streckenmaut in IT oder FR ist FÜR ALLE GLEICH.
Die DE-PKW-Maut wird das aber nicht sein. Und das ist die Sauerei.

Aber wenns durchgeht, wär ich dafür, daß in Zukunft das 10-Tage-Pickerl in Ö 500€ kostet und jeder PKW mit AT-Kennzeichen bekommst eine Steuergutschrift von 490€. Mal schaun, ob DE DANN kapiert, wo der Fehler in ihrem System System liegt.

[Freetec 598]

Aber wenns durchgeht, wär ich dafür, daß in Zukunft das 10-Tage-Pickerl in Ö 500€ kostet und jeder PKW mit AT-Kennzeichen bekommst eine Steuergutschrift von 490€. Mal schaun, ob DE DANN kapiert, wo der Fehler in ihrem System System liegt.

Was soll das bringen, dann macht unser Bunte Anzüge Träger und Freund der Automobilindustrie
das gleiche usw usw........
Dann kostet das deutsche Pickerl auch 500.- € für die Österreicher usw usw.
Besser wäre doch, in Europa ein gemeinsames Mautsystem (nach gefahrenen Kilometern) zu schaffen
und jedes Land bekommt seinen Anteil.
Nur, weil unser Reisemobil 300 Kg mehr wiegt wie ein < 3,5 t WOMO zahlten wir
auf dem Weg nach Wien ab Passau und zurück fast das 20 fache eines < 3,5 t WOMOs.
Ist das gerecht ?

[AVS]

Was soll das bringen, dann macht unser Bunte Anzüge Träger und Freund der Automobilindustrie
das gleiche usw usw........

Die kann das nicht mehr machen, die hat das schon gerade eben gemacht. Wir Ösis übernehmen nur das DE-System. Wenns in DE nicht diskriminierend ist, na dann wird das gleiche System hier ja auch EU-konform sein, oder meinst nicht? Da aber Ö ein Transitland ist (und DE nicht), weiß ich jetzt schon, wer mehr darunter leiden wird. Denn Deutsche MÜSSEN am Weg nach Italien durch AT oder CH. Also fangt schon mal an sparen, damit ihr euch die Maut leisten könnt!

Besser wäre doch, in Europa ein gemeinsames Mautsystem (nach gefahrenen Kilometern) zu schaffen
und jedes Land bekommt seinen Anteil.

willst jetzt lustig sein? Grade eben beschwerst du dich über die hohe Maut bei km-Berechnung und jetzt willst sie europaweit haben? Gehts noch?

Nur, weil unser Reisemobil 300 Kg mehr wiegt wie ein < 3,5 t WOMO zahlten wir
auf dem Weg nach Wien ab Passau und zurück fast das 20 fache eines < 3,5 t WOMOs.
Ist das gerecht ?

Das ist in DE nicht anders.
Mein Moped wiegt 1/10 eines PKW und kostet 1/3 der Maut. Ist das fair?
Das Leben ist nicht fair. Leb damit.

[Spittelberg]

Nur, weil unser Reisemobil 300 Kg mehr wiegt wie ein < 3,5 t WOMO zahlten wir
auf dem Weg nach Wien ab Passau und zurück fast das 20 fache eines < 3,5 t WOMOs.
Ist das gerecht ?

Dieses Problem war Dir aber sicher schon vor der Anschaffung bekannt. Trotzdem hast Du Dich für ein schweres WOMO entschieden.
Warum beschwerst Du Dich danach, darüber, daß die Maut teurer ist, als für ein 350kg leichteres WOMO?????

[Freetec 598]

Teurer ist gut, die Maut ist ja fast 20 x so teuer wie für ein < 3,5 t WOMO.
So teuer hatte ich es mir nicht vorgestellt.
Deshalb bin ich dafür, dass D die Maut einführt,
damit nicht nur unsere Österreichischen Freunde
welche gegen die Maut in D klagen, sondern alle Länder,
in denen Deutsche Maut bezahlen müssen
in D im gleichen Ausmaß zur Kasse gebeten werden, wie wir bei Euch.
Ansonsten habe ich schon in meinem ersten Beitrag geschrieben,
dass ich mich über die Maut in Ö nicht beklage, denn ich könnte es ja auch
machen wie es viele > 3,5 t WOMO Fahrer machen und über die Landstraßen
durch Ö fahren.
Damit ist niemand gedient.
Ich fahre gerne nach Ö und durch Ö, auch wenn ich die Maut ungern zahle.
Wenn ich mir die Maut für unser Reisemobil nicht mehr leisten kann,
werde ich das Reisemobil verkaufen.
Das wird allerdings hoffentlich noch mindestens 20 Jahre dauern,
dann gehe ich auf die 90 zu und falls ich dann noch lebe,
habe ich ganz andere Sorgen und bestimmt kein Reisemobil mehr.

[Ferdlnand]

Naja, die deutsche Regelung für Wohnmobile bevorzugt schwere Mobile gewaltig!

Da die Maut gedeckelt ist, bezahlt ein Womo mit einem ges.Gew über1800 kg genau soviel wie ein Womo mit z.B. 7,2t .

Die 10 Tagesvignette kommt mit Womo ab 1,8t auf € 25,00, 2 Monate auf € 50.00 und für das Jahr auf € 130,00.

Ich kann diese Regelung als nicht gerade Gerecht empfinden, da sowohl Schadstoffaustoß als auch Straßenbeschädigung durch Fahrzeuge über z.B. 5t doch erheblich höher sind als bei einem VW T5.

[Ferdlnand]

Naja, die deutsche Regelung für Wohnmobile bevorzugt schwere Mobile gewaltig!

Da die Maut gedeckelt ist, bezahlt ein Womo mit einem ges.Gew über1800 kg genau soviel wie ein Womo mit z.B. 7,2t .

Die 10 Tagesvignette kommt mit Womo ab 1,8t auf € 25,00, 2 Monate auf € 50.00 und für das Jahr auf € 130,00.

Ich kann diese Regelung als nicht gerade Gerecht empfinden, da sowohl Schadstoffaustoß als auch Straßenbeschädigung durch Fahrzeuge über z.B. 5t doch erheblich höher sind als bei einem VW T5.

[Allesfahrer]

Naja, das ungerechte ist wie gesagt das die Österreicher dann in Österreich und Deutschland zahlen müssen und die Deutschen nur in Österreich.

Ich sehe das Ganze aber eher locker. Die deutschen Politiker treffen diese Regelung meiner Meinung nur damit Sie in Deutschland erstmal die Maut einführen können und nicht die ganzen Deutschen dagegen sind.
Früher oder später werden sie die Steuerbegünstigung wieder aufheben und dann müssen auch die Deutschen im eigenen Land Maut zahlen.
So gesehen werden also nur die Deutschen selbst verarscht.

[Ferdlnand]

Naja, das ungerechte ist wie gesagt das die Österreicher dann in Österreich und Deutschland zahlen müssen und die Deutschen nur in Österreich.

Ich sehe das Ganze aber eher locker. Die deutschen Politiker treffen diese Regelung meiner Meinung nur damit Sie in Deutschland erstmal die Maut einführen können und nicht die ganzen Deutschen dagegen sind.
Früher oder später werden sie die Steuerbegünstigung wieder aufheben und dann müssen auch die Deutschen im eigenen Land Maut zahlen.
So gesehen werden also nur die Deutschen selbst verarscht.

Sehe ich auch eher locker.

Es wird fast überall Maut eingehoben. Ob die deutschen Nachbarn auch zahlen müssen oder nicht, ändert für uns nichts. Wir konnten Jahrzehnte kostenlos die D-Autobahnen benutzen aber irgendwann geht's halt nimmer.
Nur werden die Deutschen bald merken dass die Pkw-Maut für Ausländer den Steuerausfall nicht wettmacht. Dann bleibt nur für Ausländer noch mehr verlangen oder den Inländern irgendwie die Steuerbegünstigung aufzuheben.

[r_kopka]

Nur, weil unser Reisemobil 300 Kg mehr wiegt wie ein < 3,5 t WOMO zahlten wir
auf dem Weg nach Wien ab Passau und zurück fast das 20 fache eines < 3,5 t WOMOs.
Ist das gerecht ?

Es geht bei sowas nie um Gerechtigkeit, sondern um eine handhabare Aufteilung der Teilnehmer nach irgendwelchen Kriterien. Irgendwer hat immer Pech, ein anderer kommt besser weg. In Frankreich ist es die Höhe, die ja auch nicht wirklich was mit Verkehr und Straßenabnutzung zu tun hat, und mein 3,2m Womo benachteiligt, obwohl ein 2,99m Womo mit Dachbox höher ist und weniger zahlt. Anderswo sind es die Achsen und/oder die EURO. Ein System, das jeden Parameter cm oder kg genau erfaßt, wäre unheimlich aufwendig, auch in der Kontrolle und würde nur andere Klagen bringen. Und wie schon geschrieben: all das ist ja nichts neues und allgemein bekannt. Wer günstig fahren will, nimmt eben ein <6m <3m(Höhe) und <3,5t Womo mit nur 2 Achsen und der neuesten EURO, oder noch besser Elektro .

RK