Deutsche Autobahnmaut- Leichtfried will klagen

[schure]

hallo,

würde mich interessieren was ihr von der angedrohten Klage des Min.Leichtfried bzgl. der angeblichen oder realistischen
Ungerechtigkeit im Zusammenhang mit den Ausgleichzahlungen an deutsche Staatsbürger haltet.
Nicht ob es eine Maut geben wird ,dies sei das gute Recht Deutschland´s und ehrlich gesagt auch überfällig, wenn es nicht
so ausartet wie in z.B. SLO oder F

Langsam kommt es mir vor als fühlt sich Österreich berufen der moralische Oberlehrer der EU zu sein. K&K ist schon lange nicht mehr.
Warum man mit so einer sinnlosen und das Klima vergiftenden Klage über ein Thema das A überhaupt nicht berührt , die guten und für uns letzlich lebenswichtigen
Wirtschaftsbeziehungen zu D aufs Spiel setzt kann ich mir nur mit der Profilierungssucht dieses Politikers erklären, aber mit diesem Zustand
steht er z.Zt. ja nicht alleine da...

[saltun]

Wenn die Deutschen damit durchkommen ....da wir ja auch direkte KFZ-Steuern zahlen könnte
das Österreich dann ja auch nachmachen!

Letztendlich werden wir aber bei der kilometerabhängigen Maut landen.

[Ferdlnand]

Naja, wenn es eine generelle KFZ-Steuersenkung in Deutschland gibt, dann ist das wohl ihr gutes Recht.

Wenn die Steuersenkung an den Kauf einer Vignette gebunden ist, und das wird ja auch so sein, dann würde ich das als Rabattierung des Vignettenpreises für D-Bürger betrachten und das sollte mit EU-Recht nicht vereinbar sein.

Natürlich könnte Österreich das auch machen, bloß wer glaubts...?

[saltun]

Natürlich könnte Österreich das auch machen, bloß wer glaubts...? ;

Ich glaubs ja auch nicht, aber dass die Autobahnmaut über das Kennzeichen nachgewiesen
wird hätte ich früher auch nicht geglaubt.

[herienoe]

K&K ist schon lange nicht mehr.

Kurz & Kern, aktueller denn je

Das ganze Ding ist irgendwie an den Haaren herbei gezogen. Infrastrukturabgabe. Wer garantiert, dass davon Straßen gebaut werden? Der Deutsche zahlt für alle Straßen und wird über die Kfz Steuer entlastet. Heißt, die Kfz Steuer ist gleich diese ominöse Abgabe. Ausländer zahlen für die Autobahnen. Ich als Austrianer könnte zB nach Tirol über das kleine deutsche Eck fahren und mir die Abgabe sparen.
Ich halte den ganzen Aufwand für eine Milchmädchenrechnung. DE ist ja nicht wirklich ein Transitland (5,2% Ausländeranteil). Also nicht in dem Maße wie bei uns die Ostautobahn oder der Brenner. Eine 10 Tagesmaut für ein paar €? Was soll das bringen? Kennzeichenregistrierung mit Preisen nach EuroEmmisionsKlassen, Hubraum und Alter des Kfz. Das beinhaltet eine aufwendige Nachweiserbringung. Die EEK steht nämlich in keinem Zulassungsschein. Und wenn ich das modern noch online verkaufen will, wer prüft dann die benötigten COP oder ZEMT Dokumente mit dem Eintrag des Herstellers? Das ganze System wird wohl mehr kosten, als es bringt. Arbeitsplätze vielleicht, aber für den Straßenbau wird wohl nicht viel über bleiben. Das was DE einnehmen möchte ist in AT ein Durchlaufposten an Zinsen für die Finanzierung der ASFiNAG durch die BAWAG. Also Peanuts.

Dazu kommt, dass diese Abgabe in DE eine Staatsabgabe ohne MwSt. ist. Also nicht mal das Finanzministerium hat was davon.

Die Klage unseres Verkehrsministers halte ich für einen Rundumschlag, dass hier nicht auch noch wer nach Steuereinsparung (Lastenverschiebung) schreit.

Ich habe in meinem Archiv noch einen ZIP Beitrag zur Einführung der Fahrleistungsabhängigen Maut über 3,5t in Österreich vom Oktober 2003. Der abschließende Satz des Reporters lautete: "Von Österreich lernen, heißt kassieren lernen."

Alle Fakten und Argumente siehe hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Pkw-Ma...schland#Kosten

Ich glaube ein Umstieg zu einer Kilometerabhängigen Maut in Österreich kann erst dann kommen, wenn die Republik ihre 100%igen Aktienanteile an Private verkauft. Solange Dividende und MwSt. in den Staatshaushalt fließen, wird es wohl so bleiben wie es ist.

[kerstan]

ich hab mich erst auch über diese offensichtliche Gebühreneinhebung für nicht Deutsche geärgert
aber dann kam die schnelle Einssicht, dass die jetzt reduzierte KFZ-Steuer binnen kurzer Zeit wieder deutlich angehoben werden wird bzw werden muss, da das ganze System sonst nichts erwirtschaftet.
Also ist das auch eine verschleierte schrittweise Einführung der Autobahn-Maut für Deutsche (um die mächtige Autolobby nicht allzusehr zu verärgern)
insofern ist die Klage wahrscheinlich rausgeschmissenes Geld, das die Regierung besser dafür verwenden könnte, um Österreichern die gezahlte D-Maut wieder zu ersetzen

[AVS]

würde mich interessieren was ihr von der angedrohten Klage des Min.Leichtfried bzgl. der angeblichen oder realistischen
Ungerechtigkeit im Zusammenhang mit den Ausgleichzahlungen an deutsche Staatsbürger haltet.

ich halte die Klage für wichtig und richtig.

mit so einer sinnlosen und das Klima vergiftenden Klage

Ich halte eher dieses DE-Mautgetue für (gesprächs)klimavergiftend und sinnlos.
Nach meinem Rechtsverständnis ist diese Inländer bevorzugende Maut klar EU-Rechtswidrig und die Kommission ist vor DE auf die Knie gegangen und hat das abgenickt.
Vor dem EUGH hat die Merkel aber nichts zu sagen und daher werde ich dieses Urteil mit Spannung erwarten.

Wenns durchgeht, wäre es höchst an der Zeit, die AT-MAut zu überdenken. Wenige AT wollen nach DE aber SEHR viele DE, NL, usw durch AT in den Süden. Und das geht nur durch CH oder eben AT. Da rollt der Rubel dann richtig und die Deutschen können sich dann ja in Brüssel beschweren.

[Schmitzer]

Also ich denke, dass eine Kilometerabhängige Maut die gerechteste Lösung ist. Wer benutzt der zahlt. Die Frage ist wie bei allen Abgaben werden Sie für das jeweilige Gewerk verwendet, denn dann hätten wir in kurze Zeit super Autobahnen bei einer moderaten Maut. Das funktieniert in vielen anderen Ländern also wirds bei uns auch so kommen.
LG Alfred

[AVS]

Die Frage ist wie bei allen Abgaben werden Sie für das jeweilige Gewerk verwendet, denn dann hätten wir in kurze Zeit super Autobahnen bei einer moderaten Maut. Das funktieniert in vielen anderen Ländern also wirds bei uns auch so kommen.

das ist ja echt der Witz des threads!
WIRD KOMMEN??? Die MÖSt war zweckgebunden für den Straßenbau. Das wurde vor vielen Jahren aufgehoben und seither versickert die MÖSt im allgemeinen Budget. Dafür kam das Pickerl. Zusätzlich zur Möst.
Du meinst doch ned wirklich, daß in Ö IRGENDEINE KFZ-Steuer irgendwann gesenkt wird?

Bald kommt eh der nächste Geldregen für den Fiskus. Alle (Deppen möcht ich fast sagen) regen sich ja so auf, daß der Normverbrauch ned mit dem Realverbrauch übereinstimmt. Also kommt jetzt ein neuer Normverbrauch, der deutlich höher liegen wird als der alte. Also mehr l/100km, mehr CO2/km. Aber rate doch genau 1x, was NICHT an die höheren Normverbräuche angepaßt wird! Die NOVA. Die bleibt exakt gleich. Auch die Grenzwerte für die Strafzuschläge, obwohl der neue Testzyklus deutlich höhere Verbräuche ergeben wird.
Aber daran hat von den Deppen vorher wohl keiner gedacht.

[Freetec 598]

Na ja,
klagen darf er ja, ob er damit etwas bewirken kann wage ich zu bezweifeln.
Wir leben in der Nähe von Regensburg und waren vor ein paar Wochen
für 4 Tage in Wien.
Kaum wieder Zuhause, hatte die Asfinag 154.- € Maut abgebucht.
Nicht schön und auch nicht gut aber es ist wie es ist.
Warum sollten die Länder, welche die Ausländer schröpfen,
nicht auch in Deutschland eine ähnlich hohe Maut bezahlen müssen.
Wohlgemerkt, ich klage nicht und ich bin an der Seite Austrias, sie müssen möglichst
viel Maut von den Straßenbenutzern verlangen, denn sie haben
exorbitante Bau - und Unterhaltskosten aufzubringen.
Aber das Problem hat D auch, die meisten Straßen in den alten Bundesländern
sind in einem jämmerlichen Zustand und uns wird versprochen,
dass sich das in Zukunft mit den Einnahmen der Maut bessern soll.
Ob es so kommt, darf bezweifelt werden, wahrscheinlich, falls überhaupt
etwas übrig bleibt, wird es in irgendwelchen "Löchern" verschwinden
wie bisher auch.

[AVS]

Kaum wieder Zuhause, hatte die Asfinag 154.- € Maut abgebucht..

Da bist aber über 3,5to und damit LKW-Maut. Um die geht es nicht, die hat DE ja auch. Und auch für alle gleich. Denn das ist ja der springende Punkt: für alle gleich!
Ein Mautpickerl in Ö kostet für ALLE gleich. Auch die Streckenmaut in IT oder FR ist FÜR ALLE GLEICH.
Die DE-PKW-Maut wird das aber nicht sein. Und das ist die Sauerei.

Aber wenns durchgeht, wär ich dafür, daß in Zukunft das 10-Tage-Pickerl in Ö 500€ kostet und jeder PKW mit AT-Kennzeichen bekommst eine Steuergutschrift von 490€. Mal schaun, ob DE DANN kapiert, wo der Fehler in ihrem System System liegt.

[lambada]

Ich finde es richtig das geklagt wird. Es soll in einer Gemeinschaft keine Ungleichheiten geben auch wenn die Deutschen meinen Sie alleine sind die EU.
Aber es wird sich ja ohnehin alles bald von selber klären da es ja schon Pläne für eine einheitliche, kilometerabhängige Maut gibt und die wird sicher in den nächsten Jahren kommen.

[r_kopka]

Aber es wird sich ja ohnehin alles bald von selber klären da es ja schon Pläne für eine einheitliche, kilometerabhängige Maut gibt und die wird sicher in den nächsten Jahren kommen.

Das glaubst du doch selber nicht !? AFAIK ist die Empfehlung nur, daß neue Systeme, die keine Vignette benutzen, nach einem einheitlichen Standard arbeiten sollen. Ansonsten kann jedes Land selber entscheiden. Und wenn man sieht, wie lang allein die Internet Maut in A gebraucht hat, dann wird sich da sicher noch 10-20 Jahre nichts ändern. Evt. werden kleinere Schritte unternommen, wie z.B. die Gobox, die auch in Skandinavien funktioniert und weitere Internet Systeme. Allein die Einführung der (nur LKW) Maut in Belgien war ein langer Prozeß. Und dort müssen u.a. verschiedene Betreiber und Landesteile unter einen Hut gebracht werden.

Eher wäre ein Ansatz, daß man ein eigenes europaweites System parallel zu den bestehenden entwickelt und dann in diese integriert, sodaß das auf lange Sicht die proprietären ersetzen kann.

RK

[dierose]

Eher wäre ein Ansatz, daß man ein eigenes europaweites System parallel zu den bestehenden entwickelt und dann in diese integriert, sodaß das auf lange Sicht die proprietären ersetzen kann.

Ich denke, das haben die Macher in der EU verschlafen.
Ob sich die verschiedenen Systeme jetzt noch unter einen Hut bringen lassen, erscheint mir recht zweifelhaft.

[thoreau]

Ein sehr kontroversielles Thema.

Mein Zugang ist ein pragmatischer, ich zahle weder mehr noch weniger Maut, völlig gleich, ob deutsche Staatsbürger oder in Deutschland Wohnende diese Maut bezahlen. So gesehen ist die Ansicht von Freetec richtig.

Ob's aber moralisch richtig und für die europäische Gemeinschaft dienlich ist, steht eher auf einem anderen Blatt, da hat wiederum AVS Recht.

Aber bringen tut eine Klage - sofern sie durchgeht - nur insoweit etwas, als dass wir dann sagen können: "Ätschibätschi, auch ihr müsst bezahlen....".

Weiß nicht, ob das erstrebenswert ist und grundsätzlich ist die Maut richtig.

[hegauer]

Also ich hab selten mehr Unsinn gelesen, als in diesem Thema...

Die Österreicher haben selbst festgestellt, dass die Einnahmen aus den Kurzzeit Pickerln nicht einmal den Aufwand für die Einhebung erbringen.

In der Schweiz, in Österreich, jetzt auch in Deutschland wird beim Dummvolk die Neid-Einstellung geschürt, dass ALLE Ausländer die Infrastruktur "übermäßig belasten" und daher mitbezahlen sollen.

Die Schweizer haben dasselbe Problem mit ihrer Vignette und lassen sich mit denselben Argumenten (mit) melken, um ja den geizigen Ausländern nichts zu schenken. Bei den Österreichern dasselbe Lied mit dem Pickerl. Da kommt noch dazu, dass die leichten LKW ab 3,5t unverhältnismäßig abgezockt werden. Anstatt dass sich die Österreicher darüber aufregen, dass sie selber über Gebühr belastet werden, regen sie sich lieber darüber auf, dass die "blöden Deutschen" jetzt auch auf diesen Zug aufspringen, weil ein Bayrischer Minister neidisch übern Zaun geschaut hat und seine Partei dies zum Wahlprogramm gemacht hatte.

Auch in D gibt es nur wenig Leute, die gemerkt haben, dass diese Neid Kultur nur dazu dient ALLE _zusätzlich_ abzuzocken.

Und das ist in allen deutschsprachigen Ländern so: Wenn die Einnahmen aus der KFZ-Steuer, und der Mineralölsteuer zweckgebunden verwendet würden, bräuchte es nirgends eine generelle Maut. Die Maut auf bestimmten Strecken (Arlberg, Brenner usw.) mal ausgenommen.

Sich als Österreicher über die deutsche Maut aufzuregen, finde ich das Allerletzte! Da ich selber im Dreiländereck DACH lebe, prelle ich regelmäßig die Schweizer und Österreichische Maut aus Protest. Nebenbei: Ich bin auch Gegner der deutschen Maut.

So, jetzt macht mich aber nieder!

[hegauer]

Hallo Leute,

jetzt haltet doch mal den Ball flach: Das ist doch eine einzige Neid Debatte.

Die KFZ Steuer und die Maut sind zwei ganz verschiedene Dinge: Laut einer Auto Zeitschrift zahlt man derzeit in D für einen 105 PS Golf TDI 160 EUR per anno und in Österreich 350EUR. Da könnte man sich über die Ungerechtigkeit wohl eher aufregen. Dass "die Deutschen" eine Maut für ALLE einführen ist eine Sache. Was die mit der nationalen KFZ-Steuer machen, eine andere. Die österreichischen Autofahrer sind richtige "Super-Melkkühe": MWST, NOVA, KFZSteuer, Versicherungssteuer, überall bezahlen sie viel mehr als "die Deutschen". Dass da Neid ausbricht, wenn "die Deutschen" jetzt die KFZ-Steuer (vielleicht?) noch weiter senken, wen wunderts. Neid zu schüren, war schon immer ein gutes Mittel um "das Volk" von eigenen Missständen abzulenken.

Die Maut soll in D für ALLE gleich sein (ich bin gegen jede Maut!). Fakt ist, dass die Straßen (Autobahnen; auch in Österreich!) schon von den Bürgern mit Steuern (MWST, KFZ Mineralöl Versicherungssteuer) mehr als bezahlt wurden. Die Ö-Politik hat durch die Hintertür (Lobbyismus der auch in Österreich vorhandenen Bank-Mafia) Asfinag, die Autobahnen privatisiert.

In D sind nun ähnliche Bestrebungen im Gange in dem Autobahnabschnitte privatisiert werden. Bei der LKW Maut ist es ja auch so: Die Politik hat auf Jahrzehnte einen wesentlichen Anteil der LKW-Maut den privaten Errichtern der Maut-Infrastruktur abgetreten. Namhafte Banker haben dazu häufig mit Frau Merkel in privater Atmosphäre diniert, um den Deal einzufädeln. Wie die Asfinag eingefädelt wurde, ist mir allerdings entgangen. Ich weiß nur, wie an der Bevölkerung vorbei agiert wird: A1 Pfändertunnel: Da wurde auf Druck der Bevölkerung erreicht, dass ein "Sonderpickerl" eingeführt wurde, weil sonst der Transitverkehr alle Orte zwischen Hörbranz und Hard verstopft hätte. Nachdem die zweite Röhre am Pfänder fertig war, hat man das Transferpickerl wieder abgeschafft, mit der Konsequenz, dass die Strecke wieder verstopft ist. Klar, dass das anderen Österreichern egal ist :-(

Die Maut ist in allen Ländern eine zusätzliche Steuer. In allen Ländern würden die (eigentlich zweckgebundenen) Steuern ausreichen, den Straßenbau und die Erhaltung zu finanzieren. Stattdessen schafft man kostspielige Strukturen, mit denen sich die "Finanzindustrie" bereichert. Gut, es werden ein paar unproduktive Arbeitsplätze geschaffen. Aber die kämen auch im Straßenbau unter, wenn man denn wollte. Leute wie Helmut sind offenbar so dankbar für den Job, dass sie Leuten, von deren Gebühren sie ihren Lebensunterhalt beziehen, als Diebe und Vaterlandsverräter denunzieren.

Man vergisst dabei nebenbei, dass Honecker, Mielke und Genossen vor denen sie einst geflüchtet sind, durch solche "gehorsamen Bürger" jahrelang gestützt wurden, und letztlich durch "zivilen Ungehorsam" gestürzt sind. Genau solche Leute haben sich auch damals durch Denunziation (auch vor Freunden und der Familie schreckte mancher nicht zurück) einen bessern sozialen Status erhofft. Heute wird man als Dieb beschimpft, wenn man eine Straße "unbefugt" benutzt, die man schon man bezahlt hat.

@helmut: falls du es noch nicht gemerkt hast: Das Siezen ist in Internet Foren allgemein ungebräuchlich. Du kannst also gern "du" zu mir sagen. Das "Sie" ist irgendwie deplaziert. ;-)

Und noch eins: Lest auch mal die Berichte darüber, wie deutsche Wohnmobilisten (über 3,5T) in Österreich abgezockt werden, und regt euch DARÜBER auf!

[r_kopka]

Und noch eins: Lest auch mal die Berichte darüber, wie deutsche Wohnmobilisten (über 3,5T) in Österreich abgezockt werden, und regt euch DARÜBER auf!

Die LKW Maut ist sicher nicht billig. Das ist aber nicht mehr Abzocke als in F oder I oder SLO. Es gibt eben Regeln, die die Fahrzeuge einteilen. Dafür nimmt man Parameter, die eindeutig und leicht zu messen sind und legt einige Klassen fest. In A sind das eben >3,5t, Achsen und die Euro. Wenn nun ein altes Womo mit 3 Achsen kommt, fällt es eben in eine recht teure Klasse. Pech gehabt ! Und diese Regeln haben sicher keine Womos im Sinn, einfach weil es davon zuwenige gibt (>3,5t in A).
In SLO sind die T4,T5... Fahrer ohne richtige Womoaustattung angeschmiert und zahlen das Doppelte eines Womos (<3,5t). Nebenbei zahlen auch PKW dort z.B. etwa das Doppelte als in A und für kürzere Zeit. In F fällt meiner (3,15m hoch) in die 3.Klasse und zahlt soviel wie wesentlich größere und schwerere Fahrzeuge.

Solche Regeln sind nie "gerecht". Sie sind einfach eine Verteilung der Kosten auf einfache Weise. Eine wirklich gerechte Lösung wäre schon prinzipiell nicht machbar. Und selbst wenn, würde immer noch wer protestieren.

RK

[Camurure]

KFZ-Steuer sinkt ja nur deswegen, weil die Deutschen der Maut ja nie ihr Ja gesagt hätten. Das war ihre Bediengung.... Aufreger über Aufreger hier....

[Flüsterer]

(...)
@helmut: falls du es noch nicht gemerkt hast: Das Siezen ist in Internet Foren allgemein ungebräuchlich. Du kannst also gern "du" zu mir sagen. Das "Sie" ist irgendwie deplaziert. ;-)


(...)

Ich könnte mir vorstellen, dass das höfliche "Sie" sehr wohl richtig platziert und seine Bedeutung jedem ganz klar wurde